Eine Abmahnung verdient eine sorgfältige Prüfung.
Sie haben von IPPC LAW oder einer anderen Kanzlei eine Abmahnung wegen Musik auf Instagram erhalten? Solche Schreiben werden tatsächlich versendet, auch an Unternehmen in der Schweiz. Auf die Durchsetzung von Urheberrechten ausgerichtete Anwaltskanzleien machen dabei im Auftrag von Rechteinhabern Ansprüche geltend.
Die Forderung kann einen rechtlichen Grund haben. Ob der konkrete Vorwurf zutrifft und ob die verlangte Summe oder eine Unterlassungserklärung gerechtfertigt sind, lässt sich erst anhand des Einzelfalls beurteilen. Holen Sie deshalb rechtlichen Rat ein, bevor Sie zahlen, Erklärungen unterschreiben oder das Schreiben unbeantwortet lassen.
Worum geht es bei IPPC-LAW-Abmahnungen?
Uns sind Abmahnschreiben der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin wegen der Verwendung von Musik in Instagram-Reels bekannt. Der Vorwurf lautet, ein Musikwerk sei ohne ausreichende Nutzungsrechte in einem geschäftlichen oder werblichen Beitrag verwendet worden. Vergleichbare Fragen können auch bei Stories und anderen Social-Media-Videos entstehen.
In solchen Schreiben werden insbesondere folgende Ansprüche geltend gemacht:
- Entfernung des Beitrags beziehungsweise Beendigung der beanstandeten Nutzung;
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung;
- Auskunft über Umfang und Dauer der Musiknutzung;
- Zahlung von Schadenersatz sowie Anwalts- und Ermittlungskosten.
Diese Forderungen sind einzeln zu prüfen. Das gilt auch dann, wenn das Schreiben einen Vergleich oder eine pauschale Zahlung zur Erledigung anbietet.
Welche weiteren Kanzleien versenden solche Abmahnungen?
Neben IPPC LAW versenden auch andere Kanzleien Abmahnungen wegen Musik auf Instagram. Dazu gehören beispielsweise:
- NIMROD Rechtsanwälte: Abmahnungen wegen Musik in geschäftlichen Instagram-Reels und weiteren Social-Media-Beiträgen.
- Hild & Kollegen: Beispielsweise Abmahnungen im Auftrag von Soundcheck Media FZCO wegen der Verwendung von Musik in Instagram-Reels.
- FROMMER LEGAL: Auch diese Kanzlei versendet Abmahnungen wegen der Verwendung von Tonaufnahmen in Instagram-Werbevideos.
Diese Beispiele zeigen, dass solche Schreiben tatsächlich versendet werden. Ob die Forderung in Ihrem Fall berechtigt ist, muss anhand des konkreten Schreibens und der behaupteten Rechte geprüft werden.
Die Musik war in der Instagram-Bibliothek. Genügt das?
Dass ein Song in der App auswählbar ist, beantwortet die Frage nach den Nutzungsrechten für Ihren konkreten Beitrag noch nicht. Bei der Prüfung kommt es insbesondere auf die Lizenzbedingungen, die Art des Inhalts und dessen privaten oder geschäftlichen Zweck an.
Bei Musik in Videos können mehrere Rechte betroffen sein: am Musikwerk, an der Aufnahme und an der Verbindung von Musik und Bild. Die SUISA weist darauf hin, dass das sogenannte Synchronisationsrecht für Werbespots grundsätzlich direkt bei den Berechtigten einzuholen ist. Auch ihre Lizenzbedingungen für Videos auf Websites und Social-Media-Profilen nehmen dieses Recht vom Lizenzumfang aus. SUISA-Merkblatt · SUISA-Lizenzbedingungen
Was gilt für Betroffene in der Schweiz?
Bei einem Schreiben aus Deutschland an ein Schweizer Unternehmen sind zusätzlich das anwendbare Recht und die internationale Zuständigkeit zu klären. Eine pauschale Antwort allein aufgrund des Unternehmenssitzes greift zu kurz. Zu prüfen sind insbesondere die behaupteten Rechte, die Berechtigung der Anspruchsteller, die konkrete Veröffentlichung und die Berechnung der Forderung.
Was Sie nach Erhalt des Schreibens tun sollten
- Fristen notieren. Halten Sie das vollständige Schreiben samt Beilagen bereit. Auch bei einer bereits abgelaufenen Frist lohnt sich eine rasche Abklärung.
- Unterlagen sichern. Dokumentieren Sie den betroffenen Beitrag, die Musikquelle, den Veröffentlichungszeitpunkt und vorhandene Lizenzen. Klären Sie zeitnah, ob die Nutzung beendet werden sollte.
- Forderung und Erklärung prüfen lassen. Zahlen Sie nicht ungeprüft und unterschreiben Sie eine Unterlassungserklärung erst, wenn Sie deren Tragweite kennen.
Wir unterstützen Sie – rasch und unkompliziert.
Vögeli Law Advisory hat viel Erfahrung mit Abmahnschreiben wegen Musik auf Instagram, darunter Schreiben von IPPC LAW. Wir prüfen die Unterlagen, erläutern Ihre Handlungsmöglichkeiten und unterstützen Sie bei der Antwort sowie der weiteren Korrespondenz. Unser Ziel ist eine rechtlich fundierte und wirtschaftlich sinnvolle Lösung für Ihre Situation.
Je nach Ergebnis der Prüfung kommen die Bestreitung von Ansprüchen, Verhandlungen über die Forderung oder eine angepasste Erklärung in Betracht. Das Erstgespräch zu Ihrer Abmahnung ist kostenlos und unverbindlich. Den Umfang und die Kosten einer anschliessenden rechtlichen Prüfung oder Vertretung vereinbaren wir mit Ihnen vor der Beauftragung.
Sie haben ein Abmahnschreiben erhalten?
Melden Sie sich für ein kostenloses und unverbindliches Erstgespräch. Bitte nennen Sie die im Schreiben gesetzte Frist.
Häufige Fragen zu Instagram-Abmahnungen
Kann ich eine IPPC-LAW-Abmahnung in der Schweiz ignorieren?
Wir empfehlen, das Schreiben zeitnah prüfen zu lassen und die gesetzten Fristen zu beachten. Der Sitz Ihres Unternehmens in der Schweiz allein beantwortet weder die Frage nach dem anwendbaren Recht noch diejenige nach der Berechtigung der Forderung.
Reicht es, das Instagram-Reel zu löschen?
Die Entfernung kann eine weitere Nutzung beenden. Bereits geltend gemachte Ansprüche erledigen sich dadurch nicht automatisch. Sichern Sie zuvor die Angaben zum Beitrag und zur verwendeten Musik und lassen Sie das weitere Vorgehen prüfen.
Muss ich die Unterlassungserklärung unterschreiben?
Lassen Sie eine vorformulierte Unterlassungserklärung vor der Unterschrift prüfen. Sie kann langfristige Verpflichtungen und eine Vertragsstrafe für künftige Verstösse begründen. Ob eine Erklärung nötig ist und welchen Inhalt sie haben sollte, hängt vom konkreten Fall ab.
Unterstützt Vögeli Law Advisory bei IPPC-LAW-Schreiben?
Ja. Wir haben viel Erfahrung mit Abmahnschreiben wegen Musik auf Instagram, darunter Schreiben von IPPC LAW. Wir prüfen die geltend gemachten Ansprüche und unterstützen Sie bei der Reaktion und der Korrespondenz mit der Gegenseite. Teilen Sie uns bei Ihrer Anfrage bitte auch mit, welche Frist im Schreiben genannt wird.
Ist das Erstgespräch zu meiner Abmahnung kostenlos?
Ja. Das Erstgespräch zu Ihrer Abmahnung ist kostenlos und unverbindlich. Wir besprechen Ihre Ausgangslage und die nächsten Schritte. Den Umfang und die Kosten einer anschliessenden rechtlichen Prüfung oder Vertretung vereinbaren wir mit Ihnen vor der Beauftragung.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information. Die Beurteilung eines Abmahnschreibens erfordert die Prüfung der konkreten Unterlagen.